Die SP Frauenfeld empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, am 26. November Ja zu den Voranschlägen der Primar- und Sekundarschulbehörde zu sagen.

Die Primarschulbehörde schlägt bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 51% ein praktisch ausgeglichenes Budget für 2018 vor. Bei Einnahmen von rund 41,4 Mio Franken und Ausgaben von 41,1 Mio Franken sollte noch ein kleiner Überschuss von rund 0,3 Mio Franken resultieren. Die unerwartet hohen Zahlen rühren von einer massvollen Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen (Grundstücke) her. Neu ist auch die Darstellung des Budgets gemäss dem harmonisierten Rechnungsmodell 2 (HRM), das in den Budgetunterlagen ausführlich erklärt wird. Ebenfalls in diesem Zusammenhang sind neue Regelungen für die Abschreibungen in Kraft getreten, die die Zahlen beeinflussen. Da es Christian Schwarz und seinem Team von der Schulverwaltung gelungen ist, auch die Rechnungszahlen 2016 und die Budgetzahlen 2017 im HRM 2 darzustellen, lassen sich die Zahlen auch gut vergleichen.

Was die Ausgaben angeht, so schlagen nun bereits die Projektierungskosten für die Schulanlage Schollenholz zu Buche, weiterhin können aber Mittel in die neu als „Erneuerungsfonds“ betitelte Vorfinanzierung eingelegt werden. Die nun steigenden Schülerzahlen haben ebenfalls bereits Kostenfolgen – derzeit betreffen diese die Kindergärten, wo in der Brotegg zusätzliche Bauten nötig werden.

Der Finanzausgleich – es sei daran erinnert, dass er bei allem Getöse um dessen Bemessung eigentlich eine Subventionierung von kleinen, dezentralen Schuleinheiten bzw. Schulgemeinden darstellt – stellt wie die Steuereinnahmen eine gewisse Unsicherheit in der Planung dar. Dies, weil er von der Steuerkraft wie von den Schülerzahlen abhängt. Frauenfeld bildet den Thurgau insofern ab, als auch in der Stadt kleine Schulhäuser in den „Aussenwachten“ weiter betrieben werden – nur lassen sich diese eben in einer grossen Einheit ohne komplizierte Hin- und Herverrechnung mittragen.

 

Steigende Schülerzahlen

Das vorgeschlagene Budget muss als an die Situation angepasst bezeichnet werden, es lässt nicht viel Spielraum zu: Immer noch hat die Primarschulgemeinde eine Millionenschuld zu tragen, die derzeit durch die Vermögenssituation und auch tiefe Zinsen in der Balance gehalten wird. Neuer Schulraum und steigende Schülerzahlen erlauben also keine Experimente – die Schuldenlast soll und darf nicht stark ansteigen.

Die SP Frauenfeld empfiehlt die Lektüre des schlanken Büchleins zum Voranschlag 2018: Kurz und knapp eröffnet sich hier Realpolitik oder eben der Alltag abseits des Getöses um Meinungen im öffentlichen Bereich. Das Budget 2018 erlaubt ein Fortschreiten insbesondere in wichtigen Bereichen wie der IT-Infrastruktur, eine Anpassung an die steigenden Schülerinnenzahl und der dafür nötigen Bauten sowie auch besonderen Bereiche, die Frauenfeld für Familien zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort machen: Tagesstrukturen, Frühförderung, Musik- und Schwimmunterricht und vieles andere mehr. Die kostbaren Steuerfranken werden gut eingesetzt – danke für Ihre Zustimmung an der Urne am 26. November und für die sorgfältige Vorbereitung durch Behörde und Schulverwaltung.

03. Nov 2017