Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 17. September 2025
In der Gemeinderatssitzung vom 17. September 2025 stand die jährliche Fragestunde im Zentrum. Gemäss Geschäftsreglement konnten die Mitglieder des Gemeinderats sowie Vertreter:innen des Kinder- und Jugendrats im Vorfeld schriftlich Fragen einreichen. Diese wurden in der Sitzung von den zuständigen Stadträten direkt mündlich beantwortet.
16 Fragen
Die 16 eingereichten Fragen waren thematisch vielfältig. Und die Themen kennen wir: Verkehr, Personal, Energie, Kaserne, Sicherheit und so weiter. Im Wesentlichen geht es bei diesen Fragen um kurze Status-Updates, Infos zum weiteren Vorgehen, (Zwischen)-Ergebnisse aus Projekten – also kürzere Antworten, für welche andere politische Instrumente wie eine einfache Anfrage zu umfassend wären. Manchmal geht es auch darum, ein gewisses Thema dem Stadtrat wieder einmal vor Augen zu führen oder den Anstupser für die regelmässige Aktualisierung der Stadtwebseite zu geben.
3 persönliche Erkenntnisse
Gerne möchte ich drei für mich persönlich wichtige Erkenntnisse aus der Beantwortung der Fragen herausheben. Zum Ersten: etwas, das während Corona besser war als zuvor. Der Markt bleibt weiterhin über Fussgängerzone und Parkplätze ausgedehnt, so wie es als Massnahme für die Coronazeit festgelegt wurde. Damit wird auf Personen mit Geheinschränkungen und Kinderwagen Rücksicht genommen sowie ein Ort zum Verweilen gefördert.
Zum Zweiten hat Stadträtin Regine Siegenthaler stellvertretend für alle Stadträte hervorgehoben, dass sie im Bereich Personal auch eine operative Rolle in den Departementen einnehmen. Neben dem Personalamt, welches sich um das betriebliche Gesundheitsmanagement kümmert, hat also auch der Stadtrat eine konkrete Rolle in Personalfragen, gerade wenn es beispielsweise um die Diskussion der Mitarbeitendenumfragen geht. In einer Welt, wo die Finanzen knapp sind und es Gerüchte über attraktive Arbeitsplätze in Nachbarkantonen gibt, werden wir als SP-Fraktion das Thema „Stadt als Arbeitgeberin“ und die Strategie des Stadtrats zur Stärkung dieser weiterhin auf dem Radar haben. Ein zeitgemässer physischer Arbeitsplatz (in meinem Fall mit Tisch, Stuhl und Bildschirm) kann bereits enorm viel wert sein. Aus meiner persönlichen Erfahrung in der Organisationsentwicklung ist die Realisierung eines solchen Arbeitsplatzes aber immer stark abhängig von Vorgesetzten.
Zum Dritten wurde in einer Frage die Auffindbarkeit von Beschlüssen und Mitwirkungen auf der Stadtwebseite thematisiert. Persönlich erscheint mir politische Beteiligung nur realistisch, wenn sie niederschwellig ist. Ein einfacher Zugang zu Dokumenten ist daher unerlässlich. Gemäss Stadtpräsident Claudio Bernold existieren bei den Kanzleidiensten auch Ideen zur Verbesserung der Zugänglichkeit – aber auch das sei wohl etwas, was wir uns als Stadt aktuell nicht leisten können. Schade, wenn das Geld nicht für Optimierungen oder sogar Effizienzgewinne reicht.
Dies waren nun drei Erkenntnisse meinerseits. Alle Fragen und deren dazugehörige Beantwortung sind hoffentlich schnell auffindbar und in Kürze im Gemeinderatsprotokoll auf der Stadtwebseite nachzulesen.
Einen guten Start in den Herbst
Laure für die SP-Fraktion
