Für die vergangene Gemeinderatssitzung hiess es nochmals durchatmen, bevor dann im Dezember die Budgetsitzung winkt. Neben der Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Redaktionskommission wurde diese Woche über die Botschaft Nr. 23 «Tariferhöhung Pensionspreise per 1. Januar 2025 im Alters- und Pflegeheim Ergaten-Talbach» befunden.
Das Kernanliegen der Novembersitzung stellte die Botschaft des Stadtrates zur Tariferhöhung der Pensionspreise im Alters- und Pflegeheim Ergarten-Talbach dar. Gemäss Art. 52 Abs. 4 der Gemeindeordnung sowie Art. 20 Abs. des Reglements über das Alterszentrum Park sind die Tarife für das Alterszentrum jährlich so festzusetzen, dass sie zumindest die Betriebskosten decken. Es zeigt sich ein düsteres Bild, denn aktuell decken die Preise und Taxen die tatsächlichen Kosten nicht und das Alterszentrum Park wird auch das laufende Geschäftsjahr nicht positiv abschliessen können. Der Stadtrat beantragte in seiner Botschaft neben einem allgemeinen Teuerungsausgleich in den städtisch betriebenen Alterseinrichtungen, auch die Pensionspreise im Alterszentrum Park um 6 CHF pro Bewohner / Bewohnerin und Tag zu erhöhen. Damit wollte man insbesondere die Unterdeckung der Hotellerieleistungen, die Kostensteigerungen bei den Löhnen sowie die Entschädigungen für Temporärpersonal angehen.
Jährlich grüssende Murmeltiere
Der Gemeinderatspräsident Hampi Gubler begann die Gemeinderatssitzung vom 27. November pünktlich und gewitzt mit dem Spruch “und jährlich grüsst das Murmeltier. Und wahrlich: dieses Murmeltier grüsst nicht zum ersten Mal. Parwin Alem Yar wies in ihrem Votum für die SP-Fraktion darauf hin, dass sie grundsätzlich das Votum von unserer ehemaligen Gemeinderätin Susanne Weibel Hugentobler hätte wiederverwenden können, welches zur selben Botschaft Ende 2023 Stellung bezog. Bereits 2023 führte Susanne Weibel Hugentobler an, dass sie das letztjährige Votum hätte verwenden können. Jedes Jahr die gleiche Geschichte und dennoch sehen wir die Bemühungen von Stadträtin Regine Siegenthaler das Sorgenkind Alterszentrum Park vorwärts zu bringen. Diverse geplante Massnahmen im Bereich Personal und allgemeine Effizienz sollen nun im 2025 die Situation stabilisieren. Wir verfolgen die Entwicklung gespannt mit und stimmen der Botschaft des Stadtrates zu.
Hallo Kanton, hier sind wir – deine Gemeinden!
Nach teilweise erstaunlich langen Voten für diese Botschaft, welche mit 37 von 37 Stimmen angenommen wurde, steht zumindest für einige Parteien fest, dass es in dieser Sache einem dringenden Appell an die Kolleginnen und Kollegen im Grossen Rat braucht. Dass die Tarife bereits im Jahr 2024 die Maximalbeträge aus den Ergänzungsleistungen überschritten haben, ist für uns natürlich schwer verdaulich, obschon zumindest Frauenfelderinnen und Frauenfeld als Folgeinstanz Anspruch auf Beiträge aus einem Solidaritätsfond haben. Die Fragen rund um Ergänzungsleistungen können nicht kommunal angepackt werden. Die Gemeinden müssen sich hierbei auf eine vernünftige Politik im Kanton verlassen können.
Meine Erste
Ich hoffe, man merkt es meinem Bericht nicht allzu sehr an, aber ich durfte diese Woche zum ersten Mal an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen. Ich habe per 1. November 2024 den Gemeinderatssitz von Susanne Weibel Hugentobler übernehmen dürfen. Ich bin mir den grossen Fussstapfen, welche ich zu füllen habe, sehr bewusst und danke den Mitgliedern und Sympathisanten der SP Frauenfeld für das Vertrauen in mich und meine zukünftige Arbeit. Abschliessend möchte ich mich auch bei der Fraktion und dem Vorstand der SP Frauenfeld für den warmen Empfang in den eigenen Reihen bedanken und freue mich auf die Zusammenarbeit.
Laure Brem, Gemeinderätin
