Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 18. September 2024
Amt Mittwoch stand im Rat die alljährliche Fragestunde an. Diese ist immer wieder unterhaltsam und manchmal auch aufschlussreich. Leider gingen die Beantwortungen ab und zu am Thema vorbei. Aber da sind einige Stadträte ja geübt darin, Fragen die sie nicht beantworten wollen eben nicht zu beantworten.
Aus der SP kamen selbstverständlich auch einige Fragen zusammen:
Namentlich zum fehlenden Kinderspielplatz in der Badi (Christoph), zur Schulwegsicherheit (Susanne), zu Baustellen die für Velos nicht querbar sind (Pascal), zur Kartonsammlung die in die Altpapiersammlung integriert werden könnte (Parwin) und zu Umsetzung kinderfreundliche Gemeinde (Parwin)
Spannend waren auch die vier Fragen aus dem Kinder- und Jugendrat:
• Belag und zur Erweiterung des Pumptracks (geflickt und wird wohl nichts).
• Bezahlens des Nachttaxis nötig für Teenager und warum dies nur mit Bargeld möglich (nicht subventioniert und ILG-Taxi entscheidet über Zahlung)
• Konzept Ausbau Solarenergie auf Hausdächern. Hat die Stadt hier eine aktive Rolle? (Ja, ThurPlus engagiert sich, aber Fokus auf grosse Anlagen, keine Einfamilienhäuser)
• Leihvelos für Seniorinnen und Senioren (Stadt nicht, aber einen Verein würden sie unterstützen).
Ein kurzes Schmankerl aus den Fragen: Stefan Leuthold (GLP) erkundigte sich nach den Mehrkosten aufgrund der zusätzlichen Budgetrunde 2024. Antwort: 60’000 Fr. + zusätzliche Arbeitsstunden der Verwaltung.
Wer sich für die allgemeinen Fragen die den Gemeinderat so beschäftigen, welche keine politischen Geschäfte auslösen, dem lege ich nahe das entsprechende Protokoll zu lesen, welches noch folgen sollte.
Botschaft Verwendung Neubewertungsreserven – Mehr Geld für Frauenfeld
Zudem wurde über die Verwendung der Neubewertungsreserven befunden. Das hört sich komplizierter an, als es ist. Im Wesentlichen geht es darum, dass die Liegenschaften vor einigen Jahren aufgrund einer neuen Buchhaltungsmethode (HRM2) neu bewertet wurden. Diese waren mit der Neubewertung natürlich mehr wert als zum Kaufzeitpunkt, ca. 36 Mio. Fr. mehr wert. Dabei handelt es sich um reine Buchgewinne. Realisiert würden diese erst, wenn ein Verkauf der Liegenschaften stattfindet. Trotzdem kann man diesen Mehrwert verwenden! Tolle Sache. Hier die Erklärung dazu:
Zwischenbemerkung: Weiterlesen lohnt sich. Wir werden eine Volksabstimmung zum Thema haben.
Eigentlich würde dieser Mehrwert einfach in die Bilanz, d.h. in das Vermögen der Stadt fliessen. Aber! Solches Geld weckt Begehrlichkeiten, also schuf der Kanton eine gesetzliche Grundlage, um diesen Bilanzgewinn in sogenannte Vorfinanzierungen umwandeln zu können. Diese 36 Mio. Fr. werden also zweckgebunden eingeplant. Verwenden darf man diese Vorfinanzierung für Abschreibungen. Abschreibungen erscheinen in der Erfolgsrechnung als Aufwand, also als Verlust. Abgeschrieben werden die geplanten Projekte über 33 Jahre.
D.h. über die nächsten 33 Jahre, haben wir pro Jahr ca. 1 Mio. an Abschreibungen, welche durch die Vorfinanzierung (diese 36 Mio. Fr.) gedeckt sind. Übersetzt bedeutet dies, dass wir pro Jahr um ca. 1 Mio. Fr. weniger belastet werden mit Abschreibungen in der Erfolgsrechnung.
Wenn ihr so weit mitgelesen habt: Gratuliere für eure Ausdauer! Ich hoffe ihr konntet etwas lernen :-).
Nun. Wo soll das Geld hin?
(Wichtig: Baukosten, also Investitionskosten, fallen trotzdem an. Die Vorfinanzierungen reduzieren lediglich die Folgekosten (Abschreibungen) über die nächsten 33 Jahre.)
Hier die Beträge:
• 2.5 Mio. Fr. zuhanden Sportanlagen.
• 7 Mio. Fr. zur Sanierung/Neubau Casino, bzw. Stadtsaal in Stadtkaserne.
• 12 Mio. Fr. zur Aussiedlung Werkhof/Busdepot.
• 15 Mio. Fr. zur Sanierung/Neubau Park.
Die Beträge sind nicht die Gesamtkosten der Projekte, sondern lediglich eine Gewichtung der Projekte aus Sicht des Stadtrats. Alles grössere Projekte die in den nächsten Jahren anstehen und entsprechende Volksabstimmungen mit sich bringen werden.
Wie Pascal Frey in seinem Votum ausführte, sind wir mit der Verteilung der Beträge einverstanden. Pascal betonte aber auch, dass die Zusage zu den Vorfinanzierungen keine zwingende Zusage an die einzelnen Projekte ist. Die Umsetzung der Projekte wird zu intensiven Diskussionen zur Richtung der Stadtentwicklung führen. Wir sind gespannt und freuen uns darauf!
(Die Anträge zur Bildung der Vorfinanzierungen wurden allesamt beinahe einstimmig angenommen.)
Christoph Tobler, Gemeinderat
