Ein Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2024
Geschätzte Mitglieder und Sympathisierende, werte Lesende
Es ist mir Ehre und Freude zugleich diesen Newsletter ein erstes Mal in anderer Funktion zu schreiben. Am 17. Januar hatte ich meine erste Sitzung als Gemeinderätin. Der Einstieg war sanft. Das Haupttraktandum betreffend die Berichterstattung über den Stand der Realisierung der Richtplanung per Ende 2022 sorgte kaum für Diskussionen und wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Parwin Alem Yar sprach für unsere Fraktion und betonte unter anderem, dass betreffend den Teilrichtplan Siedlung auf eine qualitative Verdichtung zu achten sei, die achtgebe auf eine gute Wohnqualität. Die Verdichtung bei Industrie und Gewerbe dürfe dabei nicht vergessen werden. Es sei bedeutend, dass auch diesbezüglich eine Mindestverdichtung vorgeschrieben werde. Parwin Alem Yar hob ferner die Verbesserungen für Velofahrende im Stadtnetz positiv hervor, darunter die Aufhebung von Einbahnregelungen für Velos z.B. an der Thundorferstrasse. Gleichzeitig nannte sie noch bestehende Gefahrenzonen und erinnerte daran, dass es bedauerlicherweise nur wenige überdachte Fahrradabstellplätze gibt. Hier hat nachgebessert zu werden, Stichwort Schlossbadi.
Obwohl nicht traktandiert, hallte die Budgetsitzung vor Weihnachten zu Beginn der Sitzung zu Recht nach, was nicht nur am fehlenden Blumenschmuck im Saal lag. Gleich zu Beginn der Sitzung machte CH-Gemeinderat Roland Wetli eine Fraktionserklärung und betonte, dass die aktuelle Situation mit dem Notbudget in der Bevölkerung für Verunsicherung sorge. Die Stadt erscheint nicht mehr als verlässlicher Partner. Roland Wetli geizte dabei nicht mit Kritik in Richtung FDP-Fraktion, deren Vorgehen er für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit als nicht zielführend erachtete. Wir erinnern uns, die FDP-Fraktion hatte ihr Vorhaben das Budget zurückzuweisen im Dezember wenige Tage vor der Budgetsitzung in einer Medienmitteilung kundgetan und dabei nicht nur die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommissionen vor den Kopf gestossen. Gleichzeitig kritisierte Roland Wetli auch den Stadtrat, eine Motion der FDP betreffend die Überprüfung der Ausgaben und Leistungen der Stadtverwaltung über ein Jahr nicht behandelt zu haben. Mit der Fraktionserklärung der CH/Grüne/GLP wurde dringlich um eine zeitliche Anpassung des Budgetprozesses ersucht.
Gleich an der ersten Sitzung lernte ich, dass frau sich bei eigener Wahl enthält. Ich wurde als Ersatz für Susanne Weibel Hugentobler in die GPK Gesundheit, Gesellschaft und Freizeitanlagen gewählt. Über das Vertrauen habe ich mich sehr gefreut. Susanne Weibel Hugentobler übernimmt derweil neu das Fraktionspräsidium. Pascal Frey wurde in die Flurkommission gewählt. Nach einer nicht-öffentlichen Information betreffend Budget schloss sich mein „erster Abend“ im Rathaus. Ich bin gespannt auf die Zeit, die kommt.
Mit den besten Grüssen und auf bald,
Alessandra Biondi
