Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 15. März 2023
Bald sind Gemeinderatswahlen, man zeigt Präsenz! Entsprechend waren vergangenen Mittwoch 39 Gemeinderäte und Gemeinderätinnen anwesend. Fast komplett, sehr erfreulich! Weniger erfreulich: “Giusis” letzte Sitzung. Die SP-Fraktion bedankt sich ganz herzlich bei unserem Gemeinderatsschreiber für die hervorragende Zusammenarbeit! Wir werden ihm sicherlich nachtrauern.
Die Traktandenliste stand ganz im Zeichen der GLP mit einer Motion zu einer Einbahnlösung in der Innenstadt und einer Interpellation zur Thur-Renaturierung.
Die Motion Einbahn wurde im März 2022 eingereicht, der Stadtrat hat sich knapp ein Jahr Zeit gelassen für die Beantwortung. Nicht ideal aus unserer Sicht, die Einbahnmotion war offensichtlich nicht sehr weit oben auf der Prioritätenliste des Stadtrates.
Zum Inhaltlichen
Die SP war hier fast einstimmig der Meinung, dass ein Einbahnring zumindest einen Testlauf verdient hätte. Ralf Frei führte dies in seinem Votum auch entsprechend aus. Mehr Platz für Fussgänger und Velos. Attraktiver für den Langsamverkehr. Hört sich doch gut an. Unklar war für uns, wie sich eine Erheblichkeitserklärung auf den Zeitplan hinsichtlich Aufwertung Innenstadt auswirken würde. Passt das jetzt? Oder widerspricht das wirklich so sehr zum Zeitplan zur Aufwertung der Innenstadt?
Meine persönliche Meinung und damit auch der guten Argumentation der GLP folgend: Es macht Sinn. Es wäre eine Lösungsvariante. Zwar haben wir jetzt einen Rahmenkredit zur Aufwertung Innenstadt. Ich bin aber sehr unsicher, ob eine schönere “Dekoration” das Grundsatzproblem der Verkehrsführung in unserer Stadt lösen kann.
Die anderen Parteien
Die CH ist zu Teilen der Ansicht, dass sich die Kultur ändern müsse, dass sich der Mensch und seine Beziehung zur Mobilität in einer Stadt sich anders verstehen müssten. Wäre schön, aber etwas weit gegriffen. Wohl nur in unserer linken “Bubble” halbwegs realistisch.
Aber immerhin besser als die Haltung unserer bürgerlichen Freunde. Von jener Seite traf die Motion auf ein nahezu geschlossenes Nein.
Die SVP sieht die Prüfung einer Einbahnvariante als unnötige Ressourcenbelastung für die Verwaltung, die FDP findet die Verkehrsführung bei einer Einbahnvariante schwierig und hält nicht viel vom allfälligen Mehrverkehr. Die Mitte schliesslich hält die Prüfung einer Einbahnlösung zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls für zu aufwändig. Allenfalls könne man aber Aspekte dieser Einbahnlösung in die Aufwertung Innenstadt integrieren. Allenfalls nimmt der Stadtrat dies auf?
Stadtrat Andreas Elliker äussert sich hierzu direkt und konkret. Er sieht nicht wie ein Einbahnring in die Projekte Stadtentwicklung und Aufwertung Innenstadt hineinpassen sollte. Er habe entsprechend die Priorität auf die anderen Geschäfte gelegt und die Motion als sekundär betrachtet.
Mein Eindruck
Für mich hat die Diskussion vor allem dies gezeigt: Wir drehen uns im Kreis.
Eine grossflächige Umfahrung ist zu teuer und wurde vor Jahren verworfen. Teilweise autofreie Gebiete will der Stimmbürger nicht. Mehr 30er Zonen zwar der Stadtpräsident, aber die bürgerliche Mehrheit nicht. Einbahnlösungen scheitern ebenfalls. Bleibt nur zu hoffen, dass die Aufwertung Innenstadt auch wirklich qualitative Verbesserungen für die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt bringt und nicht nur einige neue Sitzbänke.
Ellikers letzter Auftritt
So falsch scheint Andreas Elliker mit seiner Prioritätensetzung aber nicht gelegen zu sein: Die Motion Einbahnring wurde mit 24 Nein-Stimmen zu 10 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen klar abgelehnt. Die SP war mit 3 Ja Stimmen und einer Enthaltung dabei klar in der Minderheit.
Noch einige Worte zum voraussichtlich letzten Auftritt von Andreas Elliker als Stadrat im Gemeinderat. In der Sache waren wir naturgemäss nicht immer der gleichen Meinung. Der Einsatz und das Engagement von Andi war jedoch immer spürbar und sehr geschätzt. Er hat in den vergangenen Jahren verschiedenste, teils sehr grosse Projekte vorangetrieben. Menschlich haben wir Andi in der Fraktion immer als sympathisch und zugänglich wahrgenommen. Seine direkte Art hat ihn zwar teilweise anecken lassen, ihn aber auch authentisch gemacht. Wir wünschen Andreas Elliker alles Gute.
Christoph Tobler, Gemeinderat SP
