Ein Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 21. Februar 2024
Werte Leserinnen und Leser
An der letzten Gemeinderatssitzung wurden hauptsächlich zwei Botschaften behandelt. Zum einen die Botschaft über den Kreditantrag von knapp 2,5 Millionen Franken für die Sanierung der Leichtathletikanlagen Kleine Allmend und zum anderen die Botschaft über die Erneuerung der Informations- und Kommunikationstechnologie der Stadtverwaltung und des Alterszentrums Park (IKT).
Positiv überrascht waren wir von den Voten der anderen Fraktionen, denn erstmals seit längerer Zeit schienen die Meinungen über die Parteigrenzen hinweg deckungsgleicher zu sein. Betreffend die Leichtathletikanlage wurde in allen Voten betont, dass der Zeitdruck im Hinblick auf die nächsten Schweizermeisterschaften im August 2025 sehr unangenehm ist. In den Voten wurden sehr viele Punkte angesprochen, die wir auch in unserer Fraktionssitzung diskutiert haben. Warum kommt die Botschaft genau ein Jahr vor den Schweizermeisterschaften 2025? Warum wurde das Retopping, eine Methode, bei der der Belag aufgefrischt wird, in der Botschaft nicht näher thematisiert? Mit dem starken Votum von Alessandra Biondi wurde noch einmal gezielt der Finger auf die offenen Fragen gelegt und unsere Position deutlich gemacht. Wir haben bereits bei der Abstimmung zum Kunstrasen mit Vorbehalten zugestimmt und betont, dass wir es für wichtig halten, dass die Vereine in irgendeiner Form beteiligt werden oder zumindest darüber diskutiert wird. Der LC Frauenfeld leistet eine sehr wichtige und geschätzte Vereinsarbeit, das ist uns sehr bewusst, wir wissen auch, dass die Anlage sanierungsbedürftig ist. Trotzdem ist es für die kommenden Botschaften, die zum Gesamtkonzept Freizeitanlagen und Sport kommen werden, sehr wichtig zu definieren, was der Steuerzahler übernimmt, was die Vereine beitragen können. Wir wollen, dass alle Vereine die gleichen Voraussetzungen haben und wir das Geld auch bewusst ausgeben. Trotz den teilweise kritischen Voten der Fraktionen wurde der Antrag für den Kredit von 2’475’000 für die Sanierung der Leichtathletikanlagen Rundbahn und dazugehörigen Infrastrukturen der Kleinen Allmend einstimmig angenommen. Der Antrag unterliegt der obligatorischen Volksabstimmung.
Die zweite Botschaft betreffend die Erneuerung und Auslagerung der IKT erhielt weniger Kritik, zumindest von den meisten. Die Ausstattung der Stadtverwaltung ist nicht mehr zeitgemäss. Wenn Telefonapparate nicht mehr funktionieren und Ersatzteile nicht beschafft werden können, weil es diese nicht mehr auf dem Markt gibt, da sollten alle einsehen, dass eine Aufrüstung dringend gebraucht wird. Unsere Fraktionspräsidentin Susanne Weibel Hugentobler hat für die SP-Fraktion begründet, warum wir diesem Antrag zustimmen. Die Entscheidung des Stadtrats, sich für eine externe Lösung zu entscheiden, scheint gut durchdacht zu sein, insbesondere angesichts der Komplexität und des Umfangs der Aufgaben. Die Argumente für eine Auslagerung, wie die Erfahrung und Expertise des externen Unternehmens, sowie die potenziellen Vorteile in Bezug auf Support-Funktionen, sind nachvollziehbar.
Es ist wichtig, die Effizienz und Sicherheit der Stadtverwaltung zu gewährleisten, auch wenn dies mit Kosten verbunden ist. Die potenziellen Risiken und Kosten, die mit einer veralteten Infrastruktur und unzureichender Datensicherheit einhergehen, könnten langfristig höher sein als die Investition in eine Modernisierung.
Der Kreditantrag über einen durchschnittlichen jährlichen Mehraufwand von 890’000 Franken für die Vertragsdauer 2025 bis 2028 für die Erneuerung und Auslagerung der Informations- und Kommunikationstechnologie der Stadtverwaltung und des Alterszentrums Park wurde mit 36 von 37 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Auch dieser Antrag unterliegt gemäss Gemeindeordnung der obligatorischen Volksabstimmung.
