Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2023

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hatte es nochmals in sich. Mit der Zukunft des Stadtsaals resp. dem Umgang mit dem Casino stand ein höchst emotionales Thema an, das ein weiteres Mal für hitzige Diskussionen sorgte. Die Motion zur Einschränkung von Feuerwerk war hingegen chancenlos.

Mit 37 anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten haben wir pünktlich mit der Gemeinderatssitzung gestartet. Nach den Förmlichkeiten ging es mit dem Traktandum 3, der Botschaft „Projektierungskredit für einen neuen Stadtsaal in der Doppelreithalle der Stadtkaserne Frauenfeld“ los. Die Thematik Casino, Stadtsaal und die Kaserne begleitet die Stadt Frauenfeld nun schon einige Monate und sorgt für reichlich Gesprächsstoff. Nach dem die stimmberechtigten Frauenfelder*innen den Verkauf an die Credit Suisse Anlagestiftung abgelehnt hatten war nun der Gemeinderat am Zug zu entscheiden, wie die Botschaft behandelt wird. Die Voten wurden vorgetragen und es kristallisierte sich schnell heraus, dass die Fraktionen SVP/EDU und die Fraktion FDP nicht auf die Botschaft eintreten wollten. Was ihr Lösungsansatz war, blieb aber leider unklar. Die Fraktionen CH/Grüne/GLP, die Mitte/EVP und die SP-Fraktion waren für Eintreten jedoch mit einem Rückweisungsantrag gekoppelt. Die Formulierungen und Forderungen für die Rückweisungen waren bei allen unterschiedlich, jedoch verfolgten die genannten Fraktionen alle ein Ziel, betreffend Stadtsaal soll es vorangehen, jedoch nicht unter den Bedingungen der Botschaft, welche uns vom Stadtrat vorgelegt wurden. Dieser beabsichtigte lediglich das Projekt in der Doppelreithalle voranzutreiben und das Casino erstmal aussen vor zu lassen. Von links bis Mitte war man sich aber einig, dass auch die Variante „Sanierung des Casinos“ unbedingt anständig geprüft werden muss. Mit der Rückweisung erteilten wir dem Stadtrat den Auftrag dazu.

Meiner Meinung nach gab es kein richtig und kein falsch, die Botschaft war von Anfang an ein Pfusch und konnte, so wie sie uns vorgelegt wurde, nicht umgesetzt werden. Die Rückweisung war jedoch jener Weg, welcher eine gewisse Garantie an den Tag legte, dass das Projekt Stadtsaal nicht für längere Zeit auf Eis gelegt wird.

Dieses Thema war aus meiner Sicht ein sehr emotionales, was dazu führte, dass mehrere Ratsmitglieder, unabhängig von den Voten aus ihren Fraktionen, sich dazu äusserten und ihre Meinung kundgaben.

Nach einer Vielzahl dieser Voten war eigentlich schon klar, dass auf die Botschaft eintreten würde und so war es dann auch. Mit 19 Ja Stimmen wurde die Botschaft angenommen. In einem zweiten Schritt wurde über den Rückweisungsantrag der GPK Bau und Werke ebenfalls mit 24 Ja, 12 Nein und 3 Enthaltungen angenommen.

Votum der SP Fraktion

Keine Änderungen beim Thema Feuerwerk

Die Motion von Ralf Frei betreffend «Einschränkung von Feuerwerk» wurde trotz starken Argumenten für nicht erheblich erklärt. Im Voraus hatte der Stadtrat in der Beantwortung der Motion empfohlen diese für nicht erheblich zu erklären. Die Argumentation des Stadtrates war eher schwach und es sieht einfach so aus, dass sich der Stadtrat nicht verantworten will, „eine langjährige Tradition“ zu unterbinden. Vor Allem will er es nicht, weil Frauenfeld eine Vorreiterrolle einnehmen müsste. Die Mitte /EVP und die FDP meldeten sich zu Wort und erläuterten unter anderem, dass es bereits genug Verbote gibt und man könne ja nicht alles verbieten, was Freude und Spass bereitet. Im Zweifelsfall, so Beda Stählin von die Mitte, sind sie für ein Verbot weniger als eines mehr.

Leider hat trotz der hervorragenden Argumente von Ralf Frei, Susanne Weibel Hugentobler und Priska Brenner-Braun die Mehrheit des Gemeinderates die Motion für nicht erheblich erklärt. Wer weiss, wie lange am 1. August noch Feuerwerk abgelassen werden kann. Durch die zunehmende Trockenheit und auch Hitze im Sommer wird dies immer gefährlicher und wer weiss, vielleicht ärgern wir uns nur noch jeweils Ende Jahr über laute Böller, Abfall, steigende Gefahren und Verletzungen sowie die Luftverschmutzung.

Parwin Alem Yar, Gemeinderätin SP