Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 23. März 2022

An der Gemeinderatssitzung vom 23. März stand die Diskussion zur Interpellation „Stadtbus Spezialtageskarte für das Wochenende“ im Zentrum. Aber auch andere Themen standen zur Diskussion.

Das Erfreuliche voraus

Die Interpartei, in der alle Parteien zusammengeschlossen sind, hat eine Koordinationsstelle für ukrainische Flüchtlinge geschaffen. Das ist eine gute Sache, aber ich hoffe, dass die anderen Flüchtlinge, die auch ein schweres Schicksal zu tragen haben nicht vergessen werden und dass auch sie auf unbürokratische Hilfe zählen können.

Interpellation „Stadtbus Spezialtageskarte für das Wochenende

Mit Spannung erwartete ich die Debatte zu meiner Interpellation, die eine Tageskarte für den Stadtbus am Samstag und am Sonntag für 3.- forderte. Die Ausführungen in der Antwort des Stadtrates  auf meine Interpellation waren waren eher wohlwollend, dazu kontrastierte das schroffe Nein des Stadtrates zu meinen Fragen.

Als Interpellant konnte ich als erster Redner Stellung nehmen. Ich zählte einige mutige und weitsichtige Beschlüsse des SR auf.:

• Der Stadtrat kaufte  drei Liegenschaften an der Freienstrasse und entzog diese der Spekulation und kann zudem bei der Vermietung mitbestimmen.
• Um die seit Jahren geführten ergebnislosen Diskussionen betr.  einer autofreien Altstadt ein Ende zu setzen, lässt der SR am 15. Mai das Volk darüber bestimmen.
• Ein kleiner Ersatz für das derzeit geschlossene Schwimmbad, lässt der SR bei der Walzmühle ein 300 Meter langes Kanalbad bauen.

Diese Beschlüsse des Stadtrates liessen mich hoffen, dass er für den Ausbau des ÖV ein offenes Ohr hat und nochmals einen mutigen und weitsichtigen Beschluss fällt und sich für die Einführung der „Spezialtageskarte am Wochenende“ ausspricht. In dieser Hinsicht täuschte ich mich.

Der SR fiel wieder in sein altes Verhaltensmuster, nur nichts Neues wagen, zurück.

Die Diskussion im Rat

Meinem Antrag für Diskussion im Rat wurde, zu meinem Erstaunen, einstimmig zugestimmt.

Der Redner der Fraktion CH/GP/GLP fand zwar die Einführung einer Spezialtageskarte eine gute Idee, er strebte jedoch eine Überprüfung der ganzen Tarifstruktur an und stellte fest, dass der Stadtbus zu teuer sei. Die Unterstützung von Seiten der CH-Fraktion war  aber eher lau.

Der Sprecher der Mitte/EVP fand meinen Vorschlag eigentlich sympathisch und es kam wie in letzter Zeit oft, ein ABER! Auch die Mitte-Fraktion unterstützte die “Spezialtageskarte“ nicht. Immerhin schlug sie einige PR-Aktionen für den Stadtbus vor.

Die SVP beurteilte den Vorschlag mit drei kurzen Sätzen, in dem sie sich den Ausführungen des SR ohne Vorbehalt anschloss. So kann man das auch machen, wenn man sich mit der Materie nicht genauer befassen will.

Der Sprecher der FDP verlas eine „gehässige“ Erklärung. Grundsätzlich ging er auf meinen Vorschlag gar nicht ein. Wiederum kam die alte Leier, dass man den ÖV nicht mit Steuergeldern noch mehr subventionieren solle. Auch sonst waren die Ausführungen etwas konfus. Ich stelle fest:

Die FDP ist (was den ÖV betrifft) im letzten Jahrhundert stecken geblieben.

Fazit 1: Der SR hat wiederum eine Chance verpasst! Die Einführung der „Spezialtageskarte  für das Wochenende“ wäre ein kleiner Schritt in die richtige Richtung gewesen. Da sind uns die Österreicher einiges voraus, das Klimaticket (vergleichbar mit unserem GA) kostet 1095 Euro pro Jahr, also 3 Euro pro Tag!

Fazit 2: Wir von der SP bleiben dran und wir werden uns weiterhin für einen attraktiven ÖV einsetzen!

Fazit 3: Das links-grüne Lager, insbesondere die SP muss bei den nächsten Wahlen zulegen!

Alfred Bloch, Gemeinderat