Für alle statt für wenige!


Eine etwas sonderbare Fragestunde

Von alessandra, 28. August 2021

Rückblick auf die Gemeindratssitzung vom 25. August 2021.

Die Gemeinderatssitzung vom 25. August 2021 brachte neben unbefriedigenden Antworten nur wenig neue Erkenntnisse zu tage. Viele Ratsmitglieder waren noch in den Sommerferien – die einen effektiv, die anderen mindestens mental. Einzig der Jugendrat überzeugte.

Die alljährlich stattfindende Fragestunde ist DIE Gelegenheit für die Mitglieder des Gemeinderates, wichtige oder belanglose Fragen zu Tätigkeit des Stadtrates und der Verwaltung beantwortet zu bekommen. Wo es in anderen Jahren immer wieder Gelegenheit zum Schmunzeln gab, blieben dieses Jahr spannende oder gar witzige Anekdoten aus der Behördentätigkeit praktisch gänzlich aus. Die üblicherweise staubtrockene Art und Weise, wie die vorbereiteten Antworten durch die Stadtratsmitglieder vorgelesen werden, verhalf 2021 kaum zu grinsenden Gesichtern im Rat. Der Grund dafür, dürfte wohl an der mangelnden Kreativität der Fragestellenden liegen.

Barrierefreiheit und Schulwegsicherheit

Mit 32 Ratsmitgliedern im Saal war die Sitzung relativ spärlich besucht. Umso erfreulicher war der Umstand, dass auch der durch unsere Stadträtin Barbara initiierte Jugendrat die Gelegenheit erhielt, Fragen zu stellen. Diese wurde durch zwei Vertreterinnen genutzt, die mit ihren Fragen durchaus interessante Erkenntnisse provozierten. Die beiden jungen Frauen sprachen Themen wie Schulwegsicherheit und Barrierefreiheit an und wollten wissen, wie uns wo sich der Stadtrat dafür einsetzt. Wirklich konkrete Antworten blieben aus meiner Sicht leider aus, es wurde dann doch gar viel über die einschränkenden Rahmenbedingungen gesprochen. Immerhin erhielten die Fragestellerinnen das Angebot, jederzeit mit konkreten Anliegen auf die Stadt zukommen zu können. Gerne ermuntern wir an dieser Stelle den Jugendrat, dies auch zu tun!

Dass der Stadtrat, wenn es um Barrierefreiheit geht, nur über bauliche Massnahmen referiert, spricht für mich in diesem Moment Bände. Umso gespannter bin ich auf die Beantwortung meiner Interpellation zur Barrierefreiheit der Website.

Umgang mit dem Genderstern

Aus der SP-Fraktion kam die erste Frage von mir zum Thema Umgang mit dem Genderstern und anderen optischen Mitteln zur geschlechtsneutralen Sprache. Eine ähnliche Frage kam auch aus der SVP/EDU-Fraktion, wobei diese eher darauf abzielte, solche Mittel als Nonsens abzutun. Ich selbst sehe gute Argumente auf beiden Seiten und wollte lediglich wissen, ob es wenigstens eine einheitliche Regelung für die Stadt gibt. Die unspektakuläre Antwort: Man ist dran und wird sich weitestgehend an die Vorgaben von Bund und Kanton halten.

Unbefriedigende Antworten

Die weiteren Fragen aus der SP, namentlich von Christoph Tobler und Pascal Frey, betraffen das Departement für Bau und Verkehr. Bei den angesprochenen Themen Stadtbusbeschaffung, Abgasbelastung in der Innenstadt und Ausweitung der 30er-Zonen blieben neue Erkenntnisse oder nur schon konkrete Antworten leider aus. Der Stadtrat verstand es gekonnt, um den heissen Brei rum zu reden. Dies erstaunt allerdings nicht, ist der Stadtrat doch zu 80 Prozent bürgerlich.

Eine Fragestunde zum Vergessen

Die diesjährige Fragestunde lohnte sich eigentlich nur dank des Jugendrates. Die Fragen aus dem Gemeinderat und die Antworten aus dem Stadtrat liessen uns meist mit mehr Fragezeichen zurück, als wir davor hatten. Allerdings ist hier auch festzuhalten, dass die Motivation der Ratsmitglieder an der diesjährigen Fragestunde an ihrem Tiefpunkt angelangt zu sein scheint. Dies belegen nur schon die Zahlen: Wenn von aktuell 39 Ratsmitgliedern nur gerade 12 eine oder mehrere Fragen einreichen und lediglich 32 anwesend sind, dann kann das gar keine gewichtige Ratssitzung werden. Die SP-Fraktion hats aber mindestens versucht und war mir 7 von 20 Fragen mehr als präsent.

Übrigens: Die diesjährige Fragestunde wurde mangels anderer Traktanden vom September auf die Augustsitzung gelegt. Da neue Geschäfte weiterhin auf sich warten lassen, wurde die Septembersitzung mittlerweile abgesagt.

Ralf Frei, Gemeinderat