Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 16. Juni 2021

An der Junisitzung wurde zunächst die Rechnung der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe verhandelt, ehe der Gemeinderat der Erteilung eines Baurechts an den Leichtathletikclub Frauenfeld zustimmte.

Es war wie so üblich eine der zähesten Sitzungen des Jahres: die Rechnungssitzung. Dies hängt damit zusammen, dass der Gemeinderat über etwas diskutieren darf, das schon geschehen ist. Das Jahr 2020 ist längst vorbei, das Geld bereits ausgegeben und den Geschäftsbericht bekommen wir ohnehin nur zur Genehmigung vorgelegt. Die Fraktionen nutzten die Gelegenheit also auch dieses Mal, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Einzig bei der Gewinnverwendung, sprich der Entscheidung, in welches Kässeli der Ertragsüberschuss soll, wurde ein wenig emotionaler argumentiert.

Für die SP votierte Fraktionspräsident Pascal Frey zur Rechnung 2020. Das Jahr stand bekanntlich im Zeichen von Corona, der vieldiskutierten Massnahmen und deren Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Dabei ging Pascal auf den Umstand ein, dass in einer Pandemie viel Positives negativ und viel Negatives positiv ist. „Viele Leute haben gelitten, die Angestellten aller Stufen in der Stadt mussten Ausserordentliches leisten!“, so Pascal.

Positives

Daraus folgte aber z.B. durch die Homeofficepflicht ein Digitalisierungsschub in der Stadtverwaltung, der aus unserer Sicht dringend nötig war. Die SP-Fraktion ermuntert den Stadtrat, klare Regeln zu schaffen, damit auch die Möglichkeit zum Homeoffice auch in Zukunft möglichst überall anzubieten. „Homeoffice hat Vor- und Nachteile. Bei einer Kombination können die positiven Aspekte beider Arbeitsformen genutzt werden und so den Angestellten ein besseres Arbeitsumfeld zur Verfügung gestellt werden.“

Positiv war letztlich aber auch, dass trotz veranschlagtem Minus ein Plus in der Rechnung resultierte. Dies ist allerdings kein Grund, nach Einsparungen zu schreien, da die Rechnung des laufenden Jahres bereits wieder anders aussehen kann.

Negatives

Als negativ erachtete unsere Fraktion ein weiteres Mal den Ausführungsgrad der Investitionen, die immer wieder durch die komplizierten Abläufe und Verfahren begründet werden. Weiter fiel auch der hohe Aufwand für temporäres Personal auf, was zum Teil grosse Summen erforderte. „Wir hoffen, dass in der Verwaltung aber auch draussen in den Betrieben wieder etwas mehr Ruhe in die Personaldossiers kommt. Den Stadtrat halten wir an, die Vorgesetzten auf allen Stufen zu unterstützen und die Anliegen der Angestellten anzuhören.“

Auch die Steuereinnahmen fielen letztes Jahr tiefer aus, was nicht nur auf Corona zurückzuführen ist. Auch die Steuerreform und AHV-Finanzierung, kurz STAF, hat ihren Teil dazu beigetragen.

Dank an die Verwaltung

Letztlich dürfen wir aber auch dieses Mal mit der Leistung der Verwaltung zufrieden sein. Pascal Frey: „Hoffen wir allgemein, dass all die negativen Auswirkungen nicht mehr kommen und denken wir Positiv. In diesem Sinne möchten wir uns nochmals bei allen Angestellten und beim Stadtrat bedanken für die normalen aber auch die zusätzlichen Leistungen im vergangenen Jahr!“

Wohin mit dem Geld?

Diese Frage wurde innerhalb der Rechnungsdebatte am intensivsten diskutiert. Der Stadtrat beantragte ursprünglich den Ertragsüberschuss der Stadtverwaltung von Fr. 2’154’919.32 den kumulierten Ergebnissen des Vorjahres zuzuweisen. Die vorberatende GPK Finanzen und Administration beabsichtigte allerdings, 2 Millionen davon in die Vorfinanzierung Förderung preisgünstiger Wohnraum einzulegen. Die FDP wollte wieder zurück auf die stadträtliche Variante und stellte einen entsprechenden Antrag. Bei der Abstimmung zeigten sich die immergleichen Mehrheitsverhältnisse, sodass der bürgerliche Block mit 18 zu 17 Stimmen bei 2 Enthaltungen obsiegte die Ratsmehrheit dem Stadtrat folgte.

Alle restlichen Anträge wurden meist einstimmig, teils mit wenigen Enthaltungen aus der SVP (ohne Begründung!) angenommen.

Leuchtturmprojekt für Frauenfeld

Visualisierung des Projekts. Quelle: https://www.athletics-center.ch/projekt/

Im zweiten, grossen Traktandum der Sitzung gab ein weiteres Mal das von uns oft bespielte Thema Baurecht zu reden. Konkret ging es um die Erteilung eines Baurechts an den Leichtathletikclub Frauenfeld für die Erstellung einer Leichtathletikhalle auf der Kleinen Allmend und die Genehmigung eines subventionierten Baurechtszinses.

Die Stiftung athletics-center plant auf der Kleinen Allmend entlang der A7 auf dem ehemaligen Faustballplatz den Bau als neue Heimat für den LC Frauenfeld und die Leichtathletik Vereinigung Winterthur. Mit dem Projekt soll ein ganzjähriger Trainingsbetrieb ermöglicht werden. Das Gebäude soll aber auch für andere Nutzerinnen und Nutzer zur Verfügung stehen. Damit dieses Leuchtturmprojekt, wie es Stadtrat Fabrizio Hugentobler in der Sitzung bezeichnete, erstellt werden kann, war die Zustimmung des Gemeinderats nötig.

Klare Unterstützung von der SP

Für die SP-Fraktion trat Gemeinderat Christoph Tobler ans Rednerpult. Er begründete, warum wir hinter dem Projekt stehen:

• Die Halle wird auf kaum mehr benutztem Randgelände erbaut.
• Die Finanzierung ist gemäss Zusammenstellung des LC Frauenfelds gesichert, der jährliche Unterhalt ebenfalls.
• Andere in der kleinen Allmend aktive Vereine sind mit der Erstellung der Leichtathletikhalle ebenfalls einverstanden.
• Die Auswirkungen auf die städtischen Finanzen als auch die Risiken sind für die Stadt minimal.

Auch die anderen Fraktionen unterstützen die Erteilung des Baurechts im Grundsatz klar.

Details im Baurechtsvertrag

Die grosse Diskussion kam (trotz des anstehenden Länderspiels der Schweiz) gegen Ende bei den Details des Baurechtsvertrages auf. Es ging darum, dass eine allfällige Übertragung des Baurechts durch die Grundeigentümerin der Parzelle, sprich der Stadt Frauenfeld genehmigt werden muss. Es stellte sich die Frage, ob diese Kompetenz dem Stadtrat oder dem Gemeinderat übertragen werden soll. Die GPK Finanzen und Administration plädierte bereits vorgängig für den Gemeinderat, während wiederum die FDP einen Antrag stellte, dies dem Stadtrat zu überlassen. Sie konnte sich in diesem Fall allerdings nicht gegen die linke Ratsseite wehren, die von einigen Bürgerlichen unterstützt wurde.

Der Gemeinderat stimmte den Anträgen des Stadtrates mit einer kleinen Änderung zu, sodass die Umsetzung des Leuchtturmprojekts zur Freude der SP-Fraktion in Angriff genommen werden kann.

Ralf Frei, Gemeinderat