An der letzten Gemeinderatssitzung zeigte die zwar knappe, bürgerliche Ratsmehrheit einmal mehr, wer das Sagen im Rat hat. Alfred Bloch über den Umgang der Bürgerlichen mit seiner Motion zum Thema Baurecht und die Diskussionskultur im Gemeinderat.

Die Ratsmehrheit lehnte meine Motion zum Baurecht ab. Zwar kamen lobende Worte für das Baurecht, auch von bürgerlichen Seite und die wenigen Gegenargumente waren so schwach, so dass sie nicht erwähnenswert sind, dennoch stimmte die bürgerliche Mehrheit dagegen. Mich erstaunte es, dass keine echte Diskussion aufkam. Die Fraktionssprecher lasen brav ihre zu Hause vorbereiteten Voten ab und waren dann nicht in der Lage oder willens in eine sinnvolle Diskussion einzusteigen. Vor allem die SVP-Gemeinderäte sassen da, stumm wie Fische und erweckten den Eindruck, als ginge sie das alles gar nichts an. Am Schluss unterstützten die SP, CH, Grünen und – leider nur teilweise – die GLP meine Motion, aber das Nein siegte. Der Frauenfelder Gemeinderat hat mit seinem „dörflichen“ Denken das „hinterwäldlerische“ Image des Kantons Thurgau bestätigt.

Im gleiche Stil ging es bei der Behandlung über unseren Rückweisungsantrag (Kauf von 50 Parkplätzen in der neuen Tiefgarage beim Regierungsgebäude) weiter. Dieser Antrag wurde von der Fraktion CH/GP/GLP und der SP eingereicht. Unser Vorschlag war: die Stadt kauft diese Parkplätze, aber als Kompensation sollen 50 oberirdische Parkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden. Auch hier das gleiche Spiel. Zwar wurden auch von bürgerlicher Seite einige zustimmende Voten für diesen Antrag geäussert, aber am Schluss siegte wiederum das Nein und auch hier wurde die Diskussion hauptsächlich von links-grüner Seite bestritten.

Ich hege den Verdacht, dass die bürgerlichen Fraktionen alles was von „Grün-Rot“ kommt, obwohl es sinnvolle Vorschläge sind, trotzig ablehnen.

Fazit

Mit diesem Parlament mit bürgerlichen Mehrheit ist eine fortschrittliche Umwelt-, Verkehrs-, Siedlungs- und Sozialpolitik nicht möglich. Mit diesem Parlament schläft Frauenfeld ein! Wenn wir wollen, dass Frauenfeld eine attraktive, lebendige, soziale, umweltfreundliche Stadt mit einem gut ausgebauten ÖV wird, dann tun wir gut daran, jetzt schon an die nächsten Wahlen denken. Dann ist es nötig einen fortschrittlichen Block zu bilden um so die bürgerliche Mehrheit zu beseitigen, erst dann können wir unsere Vorhaben verwirklichen.

Alfred Bloch, Fraktion SP