Generalversammlung der SP Frauenfeld vom 19. April 2024
Mitgliederzuwachs, neues Vorstandsmitglied und Würdigungen
An der diesjährigen GV der SP Frauenfeld gaben, nach kurzer und gut vorbereiteter Vorstellung, weder die Jahresberichte, die Rechnung noch die internen Wahlen viel zu diskutieren. Der Vorstand verjüngte sich mit der einstimmigen Wahl von Luís Araujo weiter. Auch die anderen vier Vorstandsmitglieder wurden im Amt bestätigt, gratulierten ihm zur Wahl und freuen sich auf seine tatkräftige Unterstützung, die er schon in den vergangenen drei Wahlkämpfen gezeigt hat.
Die letzten zwölf Monate durfte die SP Frauenfeld einen rekordhohen Mitgliederzuwachs (> 10%) verzeichnen. Unter den vielen Teilnehmenden an der GV fanden sich entsprechend viele neue Gesichter, was die GV zu einem lebendigen Anlass mit vielen guten Gesprächen machte.
Sehr interessant war die Würdigung und der Rückblick auf Peter Hausammanns Amtszeit als Oberrichter. Im Gespräch zwischen Alessandra Biondi und ihm erfuhren die Mitglieder etwas mehr über die Arbeit am Obergericht. Lange genoss die SP Frauenfeld auch das Privileg, eine Nationalrätin in ihren Reihen zu wissen, die Jahr für Jahr an der GV einen Einblick in die Geschehnisse in Bundesbern gab. Barbara Dätwyler hielt in einer Würdigung die wichtigsten Stationen von Alt-Nationalrätin Edith Graf-Litscher fest. Zudem verabschiedete sich die Fraktion von Ralf Frei, der für mehr Zeit mit seiner Familie seine politischen Aktivitäten stark reduziert hat.
Parolenfassung Leichtathletikanlage
Es war Zeit, frische Luft in den Gewölbekeller im Barone zu lassen, den Mitgliedern Pizzas zu servieren und sich mit neuen Getränken einzudecken. Schliesslich ging es im zweiten Teil noch um die Parolenfassung betreffend die Sanierung der Rundbahn und der dazugehörigen Infrastruktur der Leichtathletikanlage in der kleinen Allmend. In der Diskussion wurde vor allem das fehlende Gesamtkonzept zur Erneuerung städtischer Sport- und Freizeitinfrastruktur bemängelt. Nur mit einer Sicht aufs Ganze und einer Etappierung nötiger Bauvorhaben könne die Fairness unter den zahlreichen Vereinen gewährleistet werden. Mit Hinweis auf die viele Freiwilligenarbeit und die grosse Integrationsleistung der Sportvereine wurde einstimmig die JA- Parole zu diesem Geschäft gefasst.
Konsultativabstimmung städtisches Budget
Weil sich zum Zeitpunkt der Versammlung bereits abzeichnete, dass wohl ausreichend Unterschriften für das Referendum gegen das Budget 2024 der Stadt vorliegen werden, beschloss der Vorstand, die Mitglieder dazu konsultativ zu befragen. Die Diskussion drehte sich dann weniger ums Referendum, sondern um die erste Verzögerung, die durch den Rückweisungsantrag der FDP herbeigeführt wurde. Vielen Anwesenden kam es seltsam vor und erscheint es rückblickend wie ein interner Machtkampf, dass die liberalen Gemeinderäte offenbar weder mit „ihrem“ Stadtpräsidenten noch mit „ihrem“ Stadtrat das Gespräch zu diesem Thema gesucht hatten. Dass es statt Dialog eine Rückweisung sein musste, sei angesichts der bürgerlichen Mehrheit in Stadt- und Gemeinderat umso unverständlicher. Es wurde auch erwähnt, dass mit dem Rückweisungsantrag, ohne das Eingehen auf materielle Diskussionen, die finanzielle Verantwortung vernachlässigt worden sei und nun vielerorts höhere Kosten und teure Verzögerungen drohen. Auch wurde das fehlende Bewusstsein bemängelt, dass zahlreiche Projekte, Anlässe und Vereine auf die Stadt als verlässlichen Partner angewiesen sind. Die SP Mitglieder sprachen sich in der Konsultativabstimmung für die Annahme des Budget samt Erhöhung des Steuerfusses um 3% aus. Es sei jetzt auch an den bürgerlichen Parteien, die Konsequenzen der verantwortungslosen Steuersenkungen der letzten Jahre mitzutragen. Der Vorstand wurde ermächtigt im Falle einer Budget-Abstimmung gestützt auf die Konsultativabstimmung die Parole der SP Frauenfeld zu fällen.
