Die SP Frauenfeld empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, am 26. November Ja zu den Voranschlägen der Primar- und Sekundarschulbehörde zu sagen.

Bei einem für das Jahr 2018 gleichbleibenden Steuerfuss von 35% schlägt die Sekundarschulbehörde ein leicht positives Budget vor. Bei Einnahmen von rund 29,4 Mio. Franken und Ausgaben von 29,2 Mio. Franken wird ein Überschuss von rund 0,2 Mio. Franken erwartet. Neu ist die Darstellung des Budgets gemäss dem schweizweit harmonisierten Rechnungsmodell 2 (HRM 2), das in den Budgetunterlagen ausführlich erklärt wird.

Zentrale Änderung für das Budget, die aus der Einführung des HRM 2 resultiert, ist die Verlängerung der Abschreibungsdauer von Bauten von 25 Jahren (bisher) auf 33 Jahre (neu) sowie der spätere Abschreibungsbeginn. Dies hat zur Folge, dass die zur Zeit getätigten Bauinvestitionen für das in der Gesamtsanierung befindliche Schulhaus Auen neu erst ab 2021 zur Abschreibung gelangen werden. Kurzfristig, sprich von 2018 bis 2021, resultiert somit eine buchhalterische Entlastung der Erfolgsrechnung um bis zu 1.1 Mio. CHF. Ab 2021 resultiert jedoch eine Mehrbelastung von ca. 0.9 Mio. Franken an Abschreibungen und mindestens 0.4 Mio. CHF an Zinsen. Aus diesem Grund werden auch im Budgetvorschlag 2018 Rückstellungen in der Höhe von 2.5 Mio. CHF gebildet zur Finanzierung des Schulhauses Auen.

Weitere finanzielle Unsicherheiten in der Planung sind die zukünftige Zinssituation, die Unternehmenssteuer-Reform III (USR III) sowie die aktuell in der Vernehmlassung befindliche Überarbeitung des Finanzausgleichs zwischen den Schulgemeinden (sogenanntes Beitragsgesetz), an den die Sekundarschulgemeinde Frauenfeld aktuell 6.0 Mio. CHF oder 20.7% der Einnahmen abführt.

Aus Sicht der SP ist der Reform des Beitragsgesetzes, sprich dem Finanzausgleich zwischen den Thurgauer Schulgemeinden, auch zukünftig grösste Aufmerksamkeit zu schenken, so dass nicht über einschneidende Sparprogramme auf Kantonsebene (sogenanntes Haushaltsgesetz 2020) Entlastungen der Schulgemeinden ermöglicht werden, die in langfristig nicht haltbaren Steuersenkungen resultieren.

Vor diesem Hintergrund geht das vorgeschlagene Budget 2018 haushälterisch mit den Steuermitteln um und erlaubt es die zukünftigen Belastungen durch die Gesamtsanierung des Schulhauses Auen in einem finanziell nachhaltigen Rahmen zu halten.

Die SP Frauenfeld empfiehlt deshalb die Lektüre des Dank HRM 2 verschlankten Büchleins zum Voranschlag 2018. Das Budget 2018 erlaubt ein kontinuierliche Weiterentwicklung des eingeschlagenen Weges, gleichzeitig aber auch eine Anpassung an die ebenfalls auf Sekundarebene steigende Anzahl Schüler- und Schülerinnen (+3.4%) und der dafür nötigen Bauten.

Danke für Ihre Zustimmung an der Urne am 26. November und für die sorgfältige Vorbereitung durch Behörde und Schulverwaltung.

03. Nov 2017