Die SP Frauenfeld begrüsst das breite Verständnis von Verkehr im Sinne von Mobilität und dessen Einbettung in die allgemeine Stadtentwicklung. So muss sich die Verkehrspolitik auch an den Zielen der Stadtentwicklung messen lassen. Dieses ganzheitliche Verständnis führt sicher einen Schritt weiter als die bisherigen, meist eng geführten Diskussionen um Verkehr oder «Strassen».

Stau ist für Frauenfeld kein wirkliches Problem, sondern entsteht nur beschränkt auf wenige kleine Zeitfenster: Das heisst: Es sind keine kurz- und mittelfristigen Massnahmen nötig, sondern nur vorbeugende Massnahmen für spätere Zeiten mit höherem Verkehrsaufkommen. Auch sind die gemessenen Verlustzeiten für Stadtdurchfahrten bei Spitzenverkehr absolut vernachlässigbar. Die Leitziele des Mobilitätskonzepts sind zu zurückhaltend formuliert. Denn eine grundsätzliche Reduktion des Verkehrs und eine Umlagerung von Auto zu ÖV und Langsamverkehr werden nicht angestrebt. Auch eine Verringerung des Autoverkehrs zugunsten von ÖV und Langsamverkehr (Modalsplit) wird nicht als Ziel formuliert.

Lediglich beim zukünftigen Mehrverkehr soll der grösste Teil durch ÖV und Langsamverkehr übernommen werden. Das kann aber nur durch Massnahmen erreicht werden, die weit über das hinausgehen, was das Konzept jetzt vorsieht. Ohne klare Bevorzugung von ÖV und Langsamverkehr und damit Zurücksetzung des Autoverkehrs geht es zweifellos nicht. So ist die SP Frauenfeld nicht damit einverstanden, dass bei den Massnahmen, auch von der zeitlichen Planung her, der Autoverkehr im Vordergrund steht. Die Massnahmenplanung entspricht nicht den Leitzielen der Förderung von ÖV und Langsamverkehr. Die SP Frauenfeld setzt sich seit eh und je für ÖV und Langsamverkehr ein, wie die frühere Veloweg-Initiative und die Stadtbus-Initiative zeigen. Und wir fordern auch heute eine klare Bevorzugung von ÖV und Velos/Fussgängern gegenüber dem Auto.

Das Konzept denkt in bisherigen, konventionellen Bahnen und ist nicht innovativ. Der ÖV wird nur als traditioneller Bus gedacht; selbstfahrende Busse, Seilbahnen, Sammeltaxis oder andere neue Transportsysteme finden keine Erwähnung. Sicher ist bis 2030 nicht viel Neues realisierbar. Aber von der Idee her müssen neue Transportsysteme unbedingt mitgedacht werden, gerade angesichts des knappen Strassenraumes. Wir denken an Überlegungen zur Schaffung fördernder Rahmenbedingungen für neue Transportsysteme oder infrastrukturelle Vorbereitungen. Zudem sind im Zusammenhang mit der Frage der Erreichbarkeit der Innenstadt, die im Konzept so hoch gewichtet wird, Änderungen im Einkaufsverhalten durch Online-Shopping mitzudenken.

30. Jan 2016